• Unterlagen, die Sie im Jahr 2017 vernichten können

      (c) BBH Wirft man es weg? Oder behält man es lieber doch? Ob Sie den anstehenden Jahreswechsel nutzen, um sich auch von persönlichen Erinnerungsstücken zu trennen, das überlassen wir ganz Ihnen. Dafür verraten wir Ihnen, welche Buchführungsunterlagen Sie nach dem 31.12.2016 nicht mehr aufzuheben brauchen.

      Der Energieblog- 359 Leser -
    • Insolvenz der FlexStrom-Gruppe: Die Klagewelle rollt an

      (c) BBH Im Juli 2013 wurden über die Gesellschaften der FlexStrom-Gruppe, namentlich der FlexStrom AG, der FlexGas GmbH, der Löwenzahn Energie GmbH und der OptimalGrün GmbH, die Insolvenzverfahren eröffnet (wir berichteten). Seit Mitte des letzten Jahres fordert der Insolvenzverwalter der Gesellschaften, Rechtsanwalt Dr.

      Der Energieblog- 222 Leser -
    • Dynamische IP-Adressen: EuGH stellt deutsches Datenschutzrecht in Frage

      (c) BBH Fallen „dynamische“ IP-Adressen, die sich bei jeder neuen Internetverbindung ändern und daher nicht ohne weiteres einem bestimmten Nutzer zuordenbar sind, unter den Datenschutz? Über diese Frage herrscht unter deutschen Gerichten seit langem Unklarheit. Jetzt hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein klärendes Wort gesprochen (Az. C-582/14, Urt. v. 19.10.

      Der Energieblog- 181 Leser -
  • Auslegungsgrundsätze der Regulierungsbehörden zur Entflechtung nach dem MsbG

    (c) BBH Am 14.7.2017 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) ein Papier mit Grundsätzen veröffentlicht, nach denen die Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder die Regeln zu entflechtungsrechtlichen Fragen im Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) auslegen. Wie die BNetzA auf ihrer Webseite erklärt, geht es dabei vor allem um das Verhältnis des Messstellenbetriebs – insbesonder ...

    Der Energieblog- 33 Leser -
  • Novelle der GasNZV: Bundestag beschließt Zusammenlegung der Marktgebiete

    (c) BBH Die Gasnetzzugangsverordnung (GasNZV) feiert nach knapp sieben Jahren ihre erste Novelle. Am 7.7.2017 stimmte auch der Bundesrat für den Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi), den bereits am 24.5.2017 das Kabinett beschlossen hatte. Anfang Januar gab es ein erstes Eckpunktepapier, mit dem Referentenentwurf kam dann die große Überraschung: die ...

    Der Energieblog- 41 Leser -
  • Das Marktstammdatenregister kommt … später

    (c) BBH Eigentlich sollte das Marktstammdatenregister (MaStR) schon in Betrieb sein (wir berichteten). Seit Monatsbeginn ist die Verordnung dazu in Kraft, bereits im April wurde sie verabschiedet. Doch am 1.7.2017 kündigte die Bundesnetzagentur (BNetzA) auf ihrer Webseite an, dass sich die Inbetriebnahme des MaStR verzögert.

    Der Energieblog- 81 Leser -
  • Heute wissen, was morgen kommt: News zum Emissionshandel und Umweltrecht

    (c) BBH Der Emissionshandel ist nicht unbedingt dafür bekannt, transparente, eindeutige und unmissverständliche Regelungen für die betroffenen Unternehmen vorzugeben. Die schlechte Nachricht: Daran können wir (im Moment) leider nichts ändern. Die gute Nachricht: Unser Newsletter zum Emissionshandel ist da viel anwenderfreundlicher und klar strukturiert in: wichtige Gerich ...

    Der Energieblog- 61 Leser -
  • KWK-Ausschreibungsverordnung verabschiedet

    (c) BBH Am 29.6.2017 hat der Bundestag der KWK-Ausschreibungsverordnung (KWKAusV) zugestimmt. Damit stehen die wesentlichen Eckpfeiler für die Ausschreibungen nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG 2017) fest. Die erste Runde wird bereits am 1.12.2017 starten. Die Ausschreibungen betreffen neue und modernisierte KWK-Anlagen im Leistungssegment zwischen 1 MWel und 50 MW ...

    Der Energieblog- 69 Leser -
  • Jenseits des Mieterstroms: Weitere wichtige Änderungen im EEG 2017 beschlossen

    (c) BBH Am 29.6.2017 hat der Bundestag das „Gesetz zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-Energien-Gesetzes“ verabschiedet, und am 7.7.2017 hat das Gesetz nunmehr auch den Bundesrat passiert (wir berichteten). Im Windschatten des Mieterstromthemas sind eine Reihe weiterer wichtiger Änderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2 ...

    Der Energieblog- 86 Leser -
  • Das Mieterstromgesetz ist beschlossen

    (c) BBH Das Mieterstromgesetz (wir berichteten) kann in Kraft treten. Am 29.6.2017 hat es den Bundestag passiert, und nun am vergangenen Freitag (7.7.2017) auch den Bundesrat. Damit hat das Gesetz alle Hürden genommen. In den nächsten Wochen wird es im Bundesgesetzblatt verkündet, ab dann gilt es.

    Der Energieblog- 159 Leser -
  • Kraft-Wärme-Kopplung, Contracting und Energieeffizienz: Das ist alles passiert

    (c) BBH Bevor es in die Sommerpause geht, haben sich Politik und Gesetzgeber noch einmal richtig ins Zeug gelegt. Vieles, das in der letzten Etappe beschlossen worden ist, betrifft entweder direkt oder indirekt die Kraft-Wärme-Kopplung: Die Novellierung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) selbst, die KWK-Ausschreibungsverordnung (KWKAusV) (wir berichteten), das Netze ...

    Der Energieblog- 82 Leser -
  • Neues BMF-Schreiben: Umsatzsteuer auf den Kommunalrabatt

    (c) BBH In Betriebsprüfungen ist in den letzten Jahren immer wieder die Frage aufgetaucht: wie ist der Kommunalrabatt umsatzsteuerlich zu behandeln? Ist er ein zusätzliches Entgelt im Rahmen eines tauschähnlichen Umsatzes, der so die umsatzsteuerliche Bemessungsgrundlage erhöht – so die Meinung der Finanzverwaltung – oder ein echter Rabatt, der zu einer Entgeltminderung führt und damit im Erg.

    Der Energieblog- 91 Leser -
  • Die Bürgerenergiegesellschaft – ein überraschendes Erfolgsmodel

    (c) BBH Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat die Zuschläge für die erste Ausschreibung für Windenergie an Land erteilt. Bekommen haben sie insgesamt 70 Gebote mit einem Gebotsumfang von 807 Megawatt (MW). 256 Gebote mit einem Volumen von insgesamt 2.137 MW wurden eingereicht, die Ausschreibung also deutlich überzeichnet.

    Der Energieblog- 61 Leser -
  • Das neue Baugesetzbuch: drei Dinge, die sich ändern

    (c) BBH Seit Mai ist die jüngste Änderung des Baugesetzbuchs (BauGB) in Kraft. Für die kommunale Praxis sind vor allem drei Änderungen bedeutsam: Auslegungsdauer für Bebauungspläne § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB sieht jetzt vor, dass die Entwürfe der Bauleitpläne nicht wie sonst für einen Monat, sondern „für die Dauer einer angemessenen längeren Frist“ öffentlich auszulegen sind, w ...

    Der Energieblog- 73 Leser -
  • Ende in Sicht für Beihilfenstreitigkeiten von Flughäfen?

    (c) BBH Beihilfen für Regionalflughäfen sind der EU-Kommission seit langem ein Dorn im Auge. In den letzten Jahren hat die EU-Kommission nicht weniger als 54 Beihilfenentscheidungen zu Flughäfen erlassen. Immer wieder fand sie sich anschließend vor den europäischen Gerichten wieder, wie u.a. mit ihren Entscheidungen zu den Flughäfen Lübeck-Blankenese (C-524/17 P), Saarbrücken (SA.

    Der Energieblog- 60 Leser -
  • PFC: die geheimnisvolle Gefahr im Untergrund

    (c) BBH PFC: diese drei unschuldigen Buchstaben sorgen derzeit in einigen Kommunen und Landkreisen für eine Menge Unruhe. Dahinter verbirgt sich die Abkürzung für „per- und polyfluorierte Chemikalien“, eine Gruppe ausschließlich synthetisch herstellbarer Stoffe, die in der Industrie und Landwirtschaft in einer Vielzahl von Verbraucherprodukten eingesetzt wird.

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